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Was ist ein Bürgerbudget?

Über ein Bürgerbudget können die Bürger:innen eigene, gemeinwohl- orientierte Projekte umsetzen, die von A wie Abenteuerspielplatz bis Z wie Zukunftswerkstatt reichen können. Das Verfahren setzt voraus, dass Verwaltung, Politik und Bürgerschaft an einem Strang ziehen. Dadurch werden gesellschaftliche Mehrwerte und ganz neue Synergien geschaffen. Die Höhe des Budgets wird jedes Jahr vom Gemeinde- bzw. Stadtrat neu festgelegt – in der Regel sind es 1 bis 3 Euro pro Bürger:in und Jahr.

Daraufhin prüft die Verwaltung die von den Bürgern:innen eingereichten Projektvorschläge hinsichtlich ihrer formellen Zulässigkeit. Dann entscheiden die Bürger:innen im Rahmen einer öffentlichen Wahl darüber, welche der eingereichten und zugelassenen Projekte aus dem Budget gefördert werden. Je nach Art des Projektes erfolgt deren Umsetzung durch die Antragsteller: innen oder die Kommune. In vielen Fällen handelt es ich um Kooperationen.

Neben dem Bürgerbudget gibt es in Deutschland drei weitere relevante Konzepte zur Beteiligung der Öffentlichkeit bei Finanzfragen:

Ein Transparenzhaushalt liegt vor, wenn er für die Bürger:innen sowohl haptisch als auch digital einfach zugänglich ist und die komplexen fachlichen Zusammenhänge so erläutert werden, dass sie Laien verstehen können. Der Sprachstil ist einfach, klar und verständlich gehalten. Selbsterklärende Visualisierungen und dynamische Tabellen fördern das Verständnis.

Im Rahmen eines Bürgerhaushaltes beraten die Bürger:innen Verwaltung und Politik bei der Haushaltsplanung. Über die Verwendung der frei verfügbaren Haushaltsmittel verständigen sich die Bürger:innen selbständig. Am Ende werden ihre Empfehlungen für die Ebene der Gesamtkommune dem Gemeinde- bzw. Stadtrat übergeben.

Der finanzwirksame Sachentscheid ist ein Bürgerentscheid, der über die Umsetzung einer von den Bürgern:innen verlangten ausgabenwirksamen Maßnahme entscheidet. Die Maßnahme liegt im Zuständigkeitsbereich der Kommune und ist mit einem durchführbaren Vorschlag zur Deckung der Kosten oder zum Ausgleich möglicher Einnahmeausfälle versehen.

Erklärvideos

Was ist und wie funktioniert ein Bürgerbudget? Kurze und klare Antworten auf diese Frage finden Sie in unseren Erklärvideos.

Praxisbeispiele

Bürgerbudgets lassen sich sowohl in kleinen Gemeinden als auch in Großstädten erfolgreich umsetzen. Die folgenden kommunalen Beispiele verdeutlichen dies eindrucksvoll.

Studien und Arbeitshilfen

In unserer kleinen Literaturdatenbank tragen wir Ihnen Literatur zum Thema Bürgerbudgets zusammen. Wir hoffen, Sie finden unter den kleineren und größeren Studien und Praxishilfen Nützliches für Ihre Arbeit vor Ort.

2020
Annika Bachmann, Olivia Graf

2020
Akademie für Lokale Demokratie e. V. (Hrsg.)

2020
Carsten Herzberg, Martina Rumpel, Roman Poplawski

2018
Volker Vorwerk

2021
Carsten Herzberg, Martina Rumpel, Roman Poplawski

Interviewreihe

In unserer Interviewreihe beleuchten wird das Thema Bürgerbudgets aus ganz unterschiedlichen Perspektiven: Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Verwaltung, Jugendbeteiligung und Prozessbegleitung. Schauen Sie doch mal rein!

Perspektive Jugendbeteiligung: Dr. Carsten Herzberg

Perspektive Zivilgesellschaft: Dr. Peter Patze-Diordiychuk

Perspektive Kommunalverwaltung: Clara Utsch

Perspektive Prozessbegleitung: Theresa Lotichius

Perspektive Wissenschaft: Prof. Dr. Norbert Kersting

Podiumsdiskussion

Im Dezember 2020 trafen sich online, mitten im Corona-Lockdown, vier sächsische Experten:innen zum Thema „Bürgerbeteiligung durch Bürgerbudgets – lokale Demokratie beleben“. Am Ende der Diskussion stand die gemeinsame Erkenntnis: Bürgerbudgets sind kein Allheilmittel, aber sie machen Demokratie praktisch erlebbar und können positive kommunale Entwicklungen beflügeln.

Mit Frank Richter (MdL), Dirk Neubauer (Bürgermeister der Stadt Augustusburg), Dr. Peter Patze-Diordiychuk (Vorsitzender der ALD e.V.) und Nicole Najemnik (Wissenschaftlerin)