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1. Evaluationsbericht zum Projekt "Quo vadis kommunale Bürgerbeteiligung?" liegt vor7. Mai 2019

Neue, zusätzliche Partizipationsmöglichkeiten gelten seit längerem als geeignete Maßnahmen gegen den Verlust der Legitimität repräsentativ-demokratischer Strukturen, den Verlust von Vertrauen in die Problemlösungsfähigkeiten des politisch-administrativen Systems und ganz allgemein – gegen die sogenannte Politikverdrossenheit (Ehrhart/Sandschneider 1994; Welzel 1995; Voss 2014; Fung 2015; Nanz/Leggewie 2016; Richter 2018). Zwar sind auf kommunaler Ebene die Wahlbeteiligungen üblicherweise deutlich niedriger als auf Landes- und Bundesebene (Vetter/Remer-Bollow 2017), dennoch gelten die Kommunen aufgrund ihres direkten Kontakts und der Bedeutung vieler kommunaler Leistungen für Bürgerinnen und
Bürger als „Wiege der Demokratie“ (Schieren/Bornholt 2010).

Nachdem die Erwartungen an neue, internetgestützte Beteiligungsprozesse weitgehend enttäuscht wurden (Masser 2013; Weiß 2017; Zobel/Weiß 2018), lässt sich auf kommunaler Ebene ein Trend zur Entwicklung von Bürgerbeteiligungssatzungen, Beteiligungskonzepten bzw. Leitlinien zur Bürgerbeteiligung beobachten (Klages 2014; Jones et al. 2016; Bertelsmann Stiftung 2017; sowie die Projektübersicht bei Netzwerk Bürgerbeteiligung o.J.). Diese regeln, in unterschiedlicher Verbindlichkeit und teilweise mit unterschiedlichen Inhalten, Aspekte der Bürgerbeteiligung in Kommunen. Neben Formen der Partizipation in politischen Prozessen werden dabei teilweise auch Prozesse zur Koproduktion von Leistungen durch Netzwerke zwischen Verwaltungen und Bürgerinnen und Bürgern thematisiert (Bundesministerium für Bildung und Forschung 2016).

Dieser Beitrag ist im Auftrag der Akademie für lokale Demokratie e.V. (ALD, https://www.lokale-demokratie.de/) entstanden und soll auf Basis eines Vergleichs mit anderen kommunalen Partizipationskonzepten eine Einschätzung zu drei von der ALD entwickelten Konzepten liefern. Darüber hinaus werden eine Einordnung und Kategorisierung für Partizipationskon-
zepte entwickelt und Hinweise für deren Entwicklung in Projekten mit Kommunen gegeben.

Der vollständige Evaluatiosbericht steht hier zum Download zur Verfügung: Weiß-Bonk Beteiligungskonzepte

 

Kontakt

Dr. Peter Patze-DiordiychukVereinsvorsitzender und Projektmitarbeiter
peter.patze@lokale-demokratie.de
+49 (0)157 3954 4501

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