Quo vadis kommunale Bürgerbeteiligung?

Etablierung nachhaltiger Beteiligungsmodelle in Sachsen

Projektzeitraum: Januar 2018 bis Dezember 2020
Projektort: Ländlicher Raum Sachsens, Gemeinde Großpösna und Stadt Brandis
Projektträger: Akademie für Lokale Demokratie e.V.
Projektförderung: Gefördert im Rahmen des Landesprogramm "Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz"

In Sachsen und Deutschland ist ein steigendes Maß an Entfremdung zwischen den Bürger:innen und der Politik zu beobachten. Niedrige Wahlbeteiligungen, der hohe Stimmengewinn von Parteien, die antidemokratische Tendenzen aufweisen und schließlich der Erfolg von Pegida und ihren Ablegern sind nur einige Auswirkungen des Empfindens der Bürger:innen, ihre Interessen, Wünsche und Bedürfnisse nicht ausreichend artikulieren zu können. Gleichzeitig entstehen zahlreiche Initiativen, die an einer Zusammenarbeit mit den demokratischen Institutionen nur wenig Interesse haben, da sie nicht mit dem „politischen Establishment“ kollaborieren wollen. Wir haben es mit verschiedenen Arten von Politik- und Parteienverdrossenheit zu tun, die das Projekt adressieren soll.

Viele Kommunen in Sachsen reagieren auf die sich ändernden gesellschaftlichen Rahmenbedingungen bislang noch zögerlich. Andere Kommunen möchten (verbindliche) Regelungen entwickeln, um Bürgerbeteiligung auf eine verlässliche Grundlage zu stellen, damit sie den Bürgern:innen ihre Entscheidungen einerseits näherbringen und sie andererseits an wichtigen kommunalen Entscheidungen besser direkt beteiligen können.

Das Projekt „Quo vadis kommunale Bürgerbeteiligung? Etablierung nachhaltiger Beteiligungsmodelle in Sachsen” nimmt daher mit der Gemeinde Großpösna und der Stadt Brandis zwei sächsische Kommunen in den Blick, die stellvertretend für die knapp 400 politisch selbständigen Städte und Gemeinden im ländlichen Raum Sachsens stehen. Anhand der beiden Kommunen soll beispielhaft aufgezeigt werden, wie sich eine nachhaltige Beteiligungskultur entwickeln lässt. Dazu werden vor Ort individuelle kommunale Beteiligungsmodelle bzw. Leitlinien und Leitbilder entwickelt, erprobt und verankert. Rechts unter „Download und Links“ finden Sie die erarbeiteten Leitlinien Bürgerbeteiligung der Gemeinde Großpösna und das beteiligungsorientierte Leitbild der Verwaltung der Stadt Brandis.

Auf Basis der Leitlinien Bürgerbeteiligung der Gemeinde Großpösna wurde ein umfangreicher Beteiligungsprozess zur Zukunft der Magdeborner Halbinsel entwickelt und umgesetzt. Einige Impressionen aus diesem Prozess vermittelt das folgende Video.

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Kontakt

Dr. Peter Patze-DiordiychukVereinsvorsitzender und Projektmitarbeiter
peter.patze@lokale-demokratie.de
+49 (0)157 3954 4501

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