Quo vadis kommunale Bürgerbeteiligung 2?

Etablierung nachhaltiger Beteiligungsmodelle in Sachsen

Projektzeitraum: Januar 2020 bis Dezember 2022
Projektort: ländlicher Raum Sachsens
Projektträger: Akademie für Lokale Demokratie e.V.
Projektförderung: Gefördert im Rahmen des Landesprogramm "Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz"

In Sachsen und Deutschland ist ein steigendes Maß an Entfremdung zwischen den Bürger_innen und der Politik zu beobachten. Niedrige Wahlbeteiligungen, der hohe Stimmengewinn von Parteien, die antidemokratische Tendenzen aufweisen und schließlich der Erfolg von Pegida und ihren Ablegern sind nur einige Auswirkungen des Empfindens der Bürger_innen, ihre Interessen, Wünsche und Bedürfnisse nicht ausreichend artikulieren zu können. Gleichzeitig entstehen zahlreiche Initiativen, die an einer Zusammenarbeit mit den demokratischen Institutionen nur wenig Interesse haben, da sie nicht mit dem „politischen Establishment“ kollaborieren wollen. Wir haben es mit verschiedenen Arten von Politik- und Parteienverdrossenheit zu tun, die das Projekt adressieren soll.

Unser Projekt „Quo vadis kommunale Bürgerbeteiligung 2? Etablierung nachhaltiger Beteiligungsmodelle in Sachsen” schließt an unser Vorgängerprojekt “Quo vadis kommunale Bürgerbeteiligung I” an. Viele Kommunen in Sachsen reagieren auf die sich ändernden gesellschaftlichen Rahmenbedingungen bislang noch zögerlich. Andere Kommunen möchten (verbindliche) Regelungen entwickeln, um Bürgerbeteiligung auf eine verlässliche Grundlage zu stellen, damit sie den Bürgern/innen ihre Entscheidungen einerseits näherbringen und sie andererseits an wichtigen kommunalen Entscheidungen besser direkt beteiligen können. Das Projekt nimmt mit der Gemeinde Großpösna und der Stadt Rodewisch zwei sächsische Kommunen in den Blick, die stellvertretend für die knapp 400 politisch selbständigen Städte und Gemeinden im ländlichen Raum Sachsens stehen. Anhand der beiden Kommunen soll beispielhaft aufgezeigt werden, wie sich eine nachhaltige Beteiligungskultur entwickeln lässt. Dazu werden vor Ort individuelle kommunale Beteiligungsmodelle bzw. Leitlinien entwickelt, erprobt, evaluiert und verankert.

Kontakt

Dr. Peter Patze-DiordiychukVereinsvorsitzender und Projektmitarbeiter
peter.patze@lokale-demokratie.de
+49 (0)157 3954 4501

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