Bürgerentscheid mit Bürgerbeteiligung verbinden
- geht das?Aufsatz/Artikel
Wie sich die formelle, also die gesetzlich geregelte Bürgerbeteiligung, und die informelle, also die freiwillige Bürgerbeteiligung, miteinander verbinden lassen, ist eine offene Frage. Zwar haben sich auf kommunaler Ebene neben den direktdemokratischen Verfahren längst dialogorientierte Beteiligungsverfahren etabliert. In der Praxis stehen beide Demokratieformen jedoch zumeist unverbunden und konkurrierend nebeneinander. Dr. Andreas Paust, Projektmanager der Bertelsmann Stiftung im Programm »Zukunft der Demokratie«, zeigt in seinem Gastbeitrag am Fallbeispiel kassierender Bürgerbegehren, wo Grenzen und konkrete Handlungsspielräume einer Verknüpfung beider Demokratieformen liegen könnten. Vor dem Hintergrund der geltenden Rechtslage plädiert er für eine Anpassung der Gemeindeordnungen, um sinnvolle Handlungsspielräume für dialogorientierte Verfahren zu eröffnen (Quelle Stiftung Mitarbeit 2015: o.S.).