Aufsatz: Bürgerbeteiligung als Herzstück der Kommunalpolitik

Paul beleuchtet das Verhältnis zwischen Bürgerbeteiligung und Kommunalpolitik26. Oktober 2018

»Kommunale Demokratie steht heute verstärkt im Spannungsfeld zwischen repräsentativer, direkter und kooperativer Demokratie«, davon ist Paul Renner überzeugt. In seinem Beitrag befasst er sich mit dem grundsätzlichen Verhältnis zwischen politischer Partizipation und Kommunalpolitik und zwischen den verschiedenen Formen der Demokratie.
Renner macht deutlich, dass aktuell eine stärkere Öffnung der Kommunalpolitik hin zu mehr Kooperation und Bürgerbeteiligung – und auch gegenüber Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden – zu verzeichnen ist. Diese neuen Formen demokratischer Teilhabe bieten die Chance für ein neues Demokratieverständnis auf kommunaler Ebene. Für Kommunalpolitiker/innen eröffnet sich dadurch ein »facettenreiches Beteiligungsfeld«, in dem sie aber auch vielfältigen Erwartungen gerecht werden müssen. Anhand zweier Beispiele zeigt der Autor Chancen und Herausforderungen, die sich hieraus ergeben.
Um das Thema Beteiligung voranzubringen, sollten die Parteien nach Renners Vorstellung es auch selbst praktizieren: Angesichts der anstehenden Wahlen auf kommunaler und europäischer Ebene im Jahr 2019 plädiert er dafür, das Thema Bürgerbeteiligung frühzeitig auf die poltische Agenda zu setzen und die Einwohner/innen auch bei der Erstellung der Wahlprogramme zu beteiligen.

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Paul RennerVorstandsmitglied und Projektmitarbeiter
paul.renner@lokale-demokratie.de
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