Aufsatz: Bürgerbeteiligung braucht einen förderlichen Rechtsrahmen

Peter stellt vier formelle Verfahrenstypen zur Bürgerbeteiligung vor7. Juni 2019

Welche rechtlichen Rahmenbedingungen braucht es auf der kommunalen Ebene, damit sich kooperative, deliberative Beteiligungsprozesse bestmöglich entfalten können? Dieser Frage geht  Peter Patze-Diordiychuk exemplarisch an vier formellen Verfahrenstypen zur Bürgerbeteiligung nach: Bürgerantrag, Bürgerversammlung, Planfeststellung und Bauleitplanung.

Um dem Anspruch vieler Einwohner/innen auf mehr Mitsprache gerecht zu werden, braucht es seiner Ansicht nach fundierte rechtliche Rahmenbedingungen, die kooperative Beteiligung ermöglichen und zugleich allen Beteiligten Rechtssicherheit bieten. Patze-Diordiychuk sieht dabei deutlichen Entwicklungsbedarf. Aus seiner Sicht ist es wichtig »zu reflektieren, wie sich die deliberative beziehungsweise kooperative Demokratie rechtlich stärken lässt«. Einige Anregungen hierzu liefert dieser Beitrag.

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Kontakt

Dr. Peter Patze-DiordiychukVereinsvorsitzender und Projektmitarbeiter
peter.patze@lokale-demokratie.de
+49 (0)157 3954 4501

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